Chinas Sozialversicherungspflicht erhöht Kosten für Expatriates

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Chinas Sozialversicherungspflicht erhöht Kosten für Expatriates

Nach Einführung der Sozialversicherungspflicht in China, erklärte am 9. September 2011 das Ministry of Human Resources and Social Security, dass auch ausländische Arbeitskräfte Sozialversicherungsbeiträge in das chinesische System leisten müssen. Damit gilt seit dem 15. Oktober 2011 grundsätzlich für alle Expatriates eine chinesische Sozialversicherungspflicht.

c2973958a7Nach der neuen Gesetzeslage sind alle Unternehmen ab dem 15. Oktober 2011 verpflichtet, ihre ausländischen Arbeitnehmer innerhalb von 30 Tagen nach der Beantragung bzw. dem Erhalt der Arbeitserlaubnis zur chinesischen Sozialversicherung anzumelden. Mit der Anmeldung und Zahlung der Beiträge erhält der ausländische Arbeitnehmer einen Sozialversicherungsausweis und erwirbt grundsätzlich einen Anspruch auf Leistungen aus den fünf Zweigen der chinesischen Sozialversicherung. Dazu zählen die Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und Unfallversicherung sowie der Mutterschutz. Werden Mitarbeiter nicht innerhalb der Frist angemeldet, kann dieses Geldbußen und Nachzahlungen nach sich ziehen.

Sozialversicherungsbeiträge sind anteilsmäßig sowohl vom Arbeitnehmer als auch vom Arbeitgeber zu leisten. Je nach Provinzregion können sie sich auf bis zu 43% (Peking) und 48% (Shanghai) des zu versteuernden Einkommens belaufen.Davon trägt der Arbeitnehmer rund 11%. Da das Gehalt der meisten ausländischen Arbeitskräfte über der festgelegten Beitragsbemessungsgrenze (Shanghai:RMB 11.688, Peking: RMB 12.603) liegen dürfte,können die Mehrkosten aus der Sozialversicherung für den Arbeitgebeer auf monatlich insgesamt rund 500 Euro geschätzt werden. Der Arbeitnehmer zahlt rund 140 Euro in das System ein.

Leistungsansprüche weiterhin unklar

Unklar bleibt weiterhin, inwieweit ausländische Arbeitnehmer überhaupt Ansprüche auf Leistungen aus der Sozialversicherung erheben können. Diese sind  bisher nur für den Zweig der Rentenversicherung festgelegt. Bei Erfüllung der Wartezeit von 15 Jahren haben Männer ab  dem 60. Lebensjahr und Frauen ab dem 55. Lebensjahr grundsätzlich einen Rentenanspruch. Da jedoch kaum ein Expatriate diese Wartezeit erfüllen wird, ist die Möglichkeit vorgesehen, sich auf Antrag die Beiträge bei Rückkehr ins Heimatland erstatten zu lassen.

Ein Anspruch aus der Arbeitslosenversicherung dürfte nicht gegeben sein, da die Arbeitserlaubnis bei Eintritt der Arbeitslosigkeit ungültig wird und der ausländische Arbeitnehmer das Land verlassen muss. Auch Leistungen aus der staatlichen Krankenversicherung dürften angesichts des rudimentären Gesundheitswesen bei der Mehrheit der Expats kaum in Anspruch genommen werden.

Befreiung von der Sozialversicherungspflicht

Eine zumindest teilweise Befreiung von der Sozialversicherungspflicht gibt es für Mitarbeiter aus Ländern , mit denen China ein Sozialversicherungsabkommen abgeschlossen hat (aktuell Deutschland und Südkorea),  sofern nachgewiesen wird, dass Beiträge in das heimische System geleistet werden. Danach können sich deutsche Expats unter Umständen zumindest von der in den vom Abkommen erfassten Zweigen der Renten- und Arbeitslosenversicherung befreien lassen. In den anderen Zweigen kann es jedoch zu einer Doppelversicherung kommen.

Nähere Informationen erhalten Interessierte gern auf Anfrage.

 

By | 2017-02-06T21:50:23+00:00 Oktober 17th, 2011|Internationale Sozialversicherung, Visa und allgem. Länderinfos|