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EG Verordung 883/2004 auf Drittstaatangehörige ausgedehnt

Mit dem Inkrafttreten der Drittstaatsangehörigen-Verordnung(EU) Nr. 1231/2010 zum 01.01.2011 wurde der Geltungsbereich der Verordnungen (EG) Nr. 883/2004 sowie Nr. 987/2009 auf ausländische Arbeitnehmer ausgedehnt, die ausschließlich aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht unter diese Verordnungen fallen, wie beispielsweise amerikanische Staatsangehörige mit Wohnsitz in einem EU-Staat.

Seit dem 1. Mai 2010 bestimmt sich die Sozialversicherungspflicht von Arbeitnehmern, die innerhalb der EU grenzüberschreitend tätig sind, nach der neuen Verordnung (EG) 883/2004 sowie der entsprechenden Durchführungsverordnung (EG) 987/2009. Diese Verordnungen galten bislang jedoch nur für Staatsangehörige der EU-Staaten, während für Drittstaatangehörige weiterhin die Regelungen der EWG-Verordung 1408/71 Anwendung fanden.

Seit dem Inkrafttreten der Drittstaatsangehörigenverordnung am 1. Januar 2011 wird der Geltungsbereich der neuen EU-Verordnungen (EG) 883/2004 und (EG) 987/09 nun auch auf Personen ausgedehnt, die nicht die Staatsangehörigkeit eines EU-Staates besitzen. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Personen ihren rechtlichen Wohnsitz im Geltungsbereich eines EU-Mitgliedsstaates haben und grundsätzlich nicht in mehreren Mitgliedsstaaten tätig sind.

Ausnahmen für Großbritannien und Dänemark

Eine Ausnahme besteht weiterhin für Großbritannien und Dänemark, da beide Länder die Drittstaatsangehörigenverordnung nicht angenommen haben. Somit gelten für Großbritannien und Dänemark weiterhin die EWG-Verordnung 1408/71.

Keine Auswirkung der Drittstaatsangehörigen-Verordnung auf die EWR-Staaten

Für die EWR-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen sowie auf die Schweiz hat die neue Drittstaatsangehörigen-Verordnung ebenfalls keine Auswirkungen, da hier weiterhin die Vorschriften der EWG-Verordnung 1408/71 anzuwenden sind.

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By | 2017-02-06T21:50:24+00:00 Februar 1st, 2011|Internationale Sozialversicherung|