Schweiz will Zuwanderungsstopp für EU-Bürger

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Schweiz will Zuwanderungsstopp für EU-Bürger

Angesichts der Wirtschaftskrise und steigender Arbeitslosigkeit denkt die Schweiz über eine Beschränkung der freien Zuwanderung für EU-Bürger nach.

23f84ddb6fDie rechtliche Grundlage für eine Beschränkung liefert die „Ventilklausel“ der bilateralen Verträge. Die „Ventilklausel“ kann genutzt werden, wenn die Einwanderung in einem Jahr um zehn Prozent höher liegt als im Durchschnitt der drei Vorjahre. Die Bedingungen für die „Ventilklausel“ waren zwar auch schon zuvor gegeben, doch wurde auf Grund der guten Wirtschaftslage und des Arbeitskräftebedarfs in der Schweiz auf die Anwendung verzichtet. Für die 15 alten EU-Staaten sowie für Malta und Zypern würde die Ventilklausel einen auf maximal zwei Jahre befristeten Einwanderungsstopp bedeuten.

Zahl der arbeitslosen Deutschen hat sich verdoppelt

Gemäss den Erhebungen des Staatssekretariats für Wirtschaft SECO waren in der Schweiz Ende April 2009 136.709 Arbeitslose gemeldet, 1.996 mehr als im Vormonat. Die Arbeitslosenquote stieg damit von 3,4% im März 2009 auf 3,5% im Berichtsmonat. Gegenüber dem Vorjahresmonat erhöhte sich die Arbeitslosigkeit um 35’829 Personen (+35,5%), knapp die Hälfte waren Ausländer.Die Zahl deutscher Staatsangehöriger ohne Arbeit hat sich seit 2007 von 2.687 auf 5.337 verdoppelt. Die Zahl der arbeitslosen Portugiesen ist laut SECO-Statistik von 5.621 im Jahre 2007 auf 8.144 im April 2009 gestiegen. Genau aus diesen zwei Staaten wandern die meisten EU-Bürger ein.

 

By | 2017-02-06T21:50:28+00:00 Mai 12th, 2009|Visa und allgem. Länderinfos|